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Breitbandausbau im Westerwaldkreis

Der Westerwaldkreis hat sich der Thematik einer stabilen Internetversorgung schon frühzeitig angenommen und stetig vorangetrieben.

Der Breitbandausbau im Westerwaldkreis ist ein Thema, das stets vorangetrieben und ausgebaut werden muss. Weitere Informationen finden Sie hier.

Die Ausgangssituation

Der Westerwaldkreis hat sich der Thematik einer stabilen Internetversorgung schon frühzeitig angenommen und stetig vorangetrieben. Bereits 2006/2007 erfolgte der Ausbau des Kabelfernsehnetzes zum internetfähigen Breitbandnetz durch eine Kooperation der KEVAG Telekom (Tochtergesellschaft der Energieversorgung Mittelrhein (evm-Gruppe)) mit Kabel Deutschland. Auch andere Telekommunikationsanbieter, wie die Telekom, Vodafon oder teliko sind in der Region aktiv und bauen ihre Netze aus. Jüngst wurde ein Großprojekt der evm-Gruppe abgeschlossen, die rund 25 Mio. Euro in eine so genannte Backbone-Struktur investierte. Verlegt hatten die rund 250 Kilometer Glasfaserkabel die evm-Töchter KEVAG Telekom (KTK) und Energienetze Mittelrhein (enm).  Durch das privatwirtschaftliche Engagement der verschiedenen Anbieter zeigt sich im Westerwaldkreis bereits in weiten Teilen eine gute Versorgung, allerdings noch nicht flächendeckend.

Die Herausforderung für die öffentliche Hand sind beim Thema Breitband die EU-seitigen Vorgaben, die besagen, dass nur dort investiert werden darf, wo keine Versorgung mit mindestens 30 Mbit/s gegeben ist. Da die Aussage „30 Mbit/s für Jedermann“ (=100%) kaum umsetzbar ist, hat der Bund seinerzeit die Schwelle für die Vollversorgung auf 95% gesenkt.

Vor diesem Hintergrund ist im Westerwaldkreis bisher Folgendes passiert:

1. Beauftragung einer Machbarkeitsstudie zu Analyse der Versorgungssituation Ende 2017
  • Detaillierte Analyse der aktuellen Versorgungssituation inkl. einer Markterkundung. Bei einer Markterkundung geben die Telekommunikationsunternehmen (TKU) Auskunft über den derzeitigen Versorgungsstatus sowie die Ausbauplanung für die nächsten 3 Jahre
  • Diese Analyse ist eine der Voraussetzungen zur Beantragung von Fördermitteln für den Ausbau gewesen und wurde separat gefördert.
  • Es wurde wegen der bereits guten Versorgungssituation und der voraussichtlich knappen Grenze zur Vollversorgung entschieden, die Analyse sehr detailliert , also gebäude- und anschlussbezogen, durchzuführen und eine Netzdetailplanung (ebenfalls eine Voraussetzung für einen Fördermittelantrag) hintanzustellen
  • Es zeichnete sich ab, dass die „weißen Flecken“ (<30Mbit/s) sehr verstreut im Kreisgebiet liegen. Nach Aussage der Fördermittelgeber, ließen sich diese kaum in einen Förderantrag bringen, der im Bewertungsprozess, dem so genannten Scoring-Verfahren, Aussicht auf Erfolg habe, auch wenn eine Vollversorgung generell keine Ausschlusskriterium sei. Somit kam erstmals die Frage auf, ob die weiteren, zeit- und kostenintensiven Vorbereitungen für einen Fördermittelantrag angestoßen werden sollten.
  • Die Ergebnisse im Herbst 2017 zeigten, dass der Westerwaldkreis zu 95% mit 30 Mbit/s, zu 94% mit 50 Mbit/s und zu 87% mit 100 Mbit/s versorgt ist (bzw. binnen drei Jahren sein wird).
  • Es wurde bis zum Ende der Antragsfrist am 29.09.2017 kein Förderantrag gestellt.

→ parallel zu dieser Untersuchung haben immer wieder Gespräche mit den Anbietern stattgefunden, um den eigenwirtschaftlichen Ausbau, ggf. auch in Kooperationsmodellen, weiter voranzutreiben.

Ergebnispräsentation der Machbarkeitsstudie zu Analyse der Versorgungssituation Ende 2017

2. Beauftragung des „Musterleistungsbildes Gigabitgesellschaft“
  • Die Ziele des Westerwaldkreises sind zum einen die Beseitigung der „weißen Flecken“ und zum anderen eine flächendeckende, zukunftsorientierte, gigabitfähige Versorgung
  • Um zu ermitteln, welche Kosten für eine derartige flächendeckende Versorgung zu erwarten sind und weitere Themen, wie die Mobilfunksituation, aufzugreifen, wurde eine weitere Untersuchung beauftragt.
3. Novellierung der Fördermittelvergabe - Vorbereitung eines Fördermittelantrages
  • Im Mai 2018 gab es erst vorsichtige Signale, dass eine neue Antragsrunde mit angepassten Voraussetzungen für die Ausbauförderung nach der Sommerpause eröffnet werden soll
  • Eine neue Markterkundung (diese darf für einen Fördermittelantrag nicht älter als 12 Monate sein), die Kostenfreigabe für eine Netzplanung durch die Kreisgremien sowie eine Informationsveranstaltung für die Entscheidungsträger aus den Orts- und Verbandsgemeinden und dem Kreistag (20.08.2018) wurden vorbereitet
  • Die Novellierung wurde am 3. Juli 2018 veröffentlich mit der Aussicht, ab dem 1. August 2018 Anträge stellen zu können.
  • Die neue Markterkundung wurde angestoßen.
4. Aufgabenübertragung
  • Da die Zuständigkeit für die Breitbandversorgung originär bei den Ortsgemeinden liegt, musste die Aufgabe formal, mittels eines öffentlich-rechtlichen Vertrages, übertragen werden, damit der Landkreis entsprechende Fördermittel beantragen kann.
  • Im März 2019 lagen alle unterzeichneten Verträge aus den Ortsgemeinden von neun Verbandsgemeinden vor. Von der VG Montabaur wurde die Aufgabe nicht übertragen, da diese seit 2012 von der VGM-net (Verbandsgemeinde Montabaur Netz und Infrastruktur Anstalt des öffentlichen Rechts) übernommen wird.
  • Im April 2019 ermächtigt der Kreistag des Westerwaldkreises den Landrat dazu, Fördermittelanträge zu stellen und privatwirtschaftliche Lösungsoptionen zu erörtern.
5. Auswertung Markterkundung und Beantragung von Fördermitteln
  • Auf Grund fehlerhafter Datensätze und unvollständiger Rückmeldungen im Markterkundungsverfahren, waren viele Abstimmungsgespräche zu führen, damit die Fördermittelanträge nicht auf falschen Angaben basieren.
  • Im August/September 2019 wurden zwei Fördermittelanträge beim Bund gestellt. Einer für Schulen und Krankenhäuser der andere für Erschließung der „Weiße Flecken“.
  • Im Oktober/Dezember 2019 wurden vom Bund vorläufige Zuwendungsbescheide in beiden Verfahren ausgestellt.
  • Im Oktober 2020 wurden vom Land vorläufige Zuwendungsbescheide in beiden Verfahren ausgestellt.
6. Ausschreibung und Vergabe
  • Im August 2020 wurden die Ausschreibungsunterlagen veröffentlicht, mit einer ersten Frist für die Teilnahmewettbewerb bis zum 30.10.2020. Die daraus hervorgehenden Anbieter reichen die Angebote bis zum 31.01.2021 ein.
  • Die Vergabeentscheidung des Kreistages des Westerwaldkreises ist für das Frühjahr 2021 vorgesehen.
  • Es folgt die Einreichung der Angebot e und Vergabeentscheidung bei den Fördermittelgebern für die Baufreigabe und Festlegung der finale Fördersumme
  • Nach Zusendung des finalen Zuwendungsbescheides darf mit dem Bau begonnen werden.
  • Darüber hinaus bleiben wir mit den Telekommunikationsanbietern im Gespräch und suchen neben dem Fördermittelverfahren nach privatwirtschaftlichen Lösungsansätzen, um das Ziel einer flächendeckenden Glasfaserversorgung des Westerwaldkreises zu erreichen.

Für Rückfragen nehmen Sie gerne unter breitband@westerwaldkreis.de Kontakt zu uns auf.