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Breitbandausbau im Westerwaldkreis

Der Westerwaldkreis hat sich der Thematik einer stabilen Internetversorgung schon frühzeitig angenommen und stetig vorangetrieben.

Der Breitbandausbau im Westerwaldkreis ist ein Thema, das stets vorangetrieben und ausgebaut werden muss. Weitere Informationen finden Sie hier.

Die Ausgangssituation

Der Westerwaldkreis hat sich der Thematik einer stabilen Internetversorgung schon frühzeitig angenommen und stetig vorangetrieben. Bereits 2006/2007 erfolgte der Ausbau des Kabelfernsehnetzes zum internetfähigen Breitbandnetz durch eine Kooperation der KEVAG Telekom (Tochtergesellschaft der Energieversorgung Mittelrhein (evm-Gruppe)) mit Kabel Deutschland. Auch andere Telekommunikationsanbieter, wie die Telekom, Vodafon oder teliko sind in der Region aktiv und bauen ihre Netze aus. Jüngst wurde ein Großprojekt der evm-Gruppe abgeschlossen, die rund 25 Mio. Euro in eine so genannte Backbone-Struktur investierte. Verlegt hatten die rund 250 Kilometer Glasfaserkabel die evm-Töchter KEVAG Telekom (KTK) und Energienetze Mittelrhein (enm).  Durch das privatwirtschaftliche Engagement der verschiedenen Anbieter zeigt sich im Westerwaldkreis bereits in weiten Teilen eine gute Versorgung, allerdings noch nicht flächendeckend.

Die Herausforderung für die öffentliche Hand sind beim Thema Breitband die EU-seitigen Vorgaben, die besagen, dass nur dort investiert werden darf, wo keine Versorgung mit mindestens 30 Mbit/s gegeben ist. Da die Aussage „30 Mbit/s für Jedermann“ (=100%) kaum umsetzbar ist, hat der Bund seinerzeit die Schwelle für die Vollversorgung auf 95% gesenkt.

Vor diesem Hintergrund ist im Westerwaldkreis bisher Folgendes passiert:

1. Beauftragung einer Machbarkeitsstudie zu Analyse der Versorgungssituation Ende 2017
  • Detaillierte Analyse der aktuellen Versorgungssituation inkl. einer Markterkundung. Bei einer Markterkundung geben die Telekommunikationsunternehmen (TKU) Auskunft über den derzeitigen Versorgungsstatus sowie die Ausbauplanung für die nächsten 3 Jahre
  • Diese Analyse ist eine der Voraussetzungen zur Beantragung von Fördermitteln für den Ausbau gewesen und wurde separat gefördert.
  • Es wurde wegen der bereits guten Versorgungssituation und der voraussichtlich knappen Grenze zur Vollversorgung entschieden, die Analyse sehr detailliert , also gebäude- und anschlussbezogen, durchzuführen und eine Netzdetailplanung (ebenfalls eine Voraussetzung für einen Fördermittelantrag) hintanzustellen
  • Es zeichnete sich ab, dass die „weißen Flecken“ (<30Mbit/s) sehr verstreut im Kreisgebiet liegen. Nach Aussage der Fördermittelgeber, ließen sich diese kaum in einen Förderantrag bringen, der im Bewertungsprozess, dem so genannten Scoring-Verfahren, Aussicht auf Erfolg habe, auch wenn eine Vollversorgung generell keine Ausschlusskriterium sei. Somit kam erstmals die Frage auf, ob die weiteren, zeit- und kostenintensiven Vorbereitungen für einen Fördermittelantrag angestoßen werden sollten.
  • Die Ergebnisse im Herbst 2017 zeigten, dass der Westerwaldkreis zu 95% mit 30 Mbit/s, zu 94% mit 50 Mbit/s und zu 87% mit 100 Mbit/s versorgt ist (bzw. binnen drei Jahren sein wird).
  • Es wurde bis zum Ende der Antragsfrist am 29.09.2017 kein Förderantrag gestellt.

→ parallel zu dieser Untersuchung haben immer wieder Gespräche mit den Anbietern stattgefunden, um den eigenwirtschaftlichen Ausbau, ggf. auch in Kooperationsmodellen, weiter voranzutreiben.

Ergebnispräsentation der Machbarkeitsstudie zu Analyse der Versorgungssituation Ende 2017

2. Beauftragung des „Musterleistungsbildes Gigabitgesellschaft“
  • Die Ziele des Westerwaldkreises sind zum einen die Beseitigung der „weißen Flecken“ und zum anderen eine flächendeckende, zukunftsorientierte, gigabitfähige Versorgung
  • Um zu ermitteln, welche Kosten für eine derartige flächendeckende Versorgung zu erwarten sind und weitere Themen, wie die Mobilfunksituation, aufzugreifen, wurde eine weitere Untersuchung beauftragt.
3. Novellierung der Fördermittelvergabe - Vorbereitung eines Fördermittelantrages
  • Im Mai 2018 gab es erst vorsichtige Signale, dass eine neue Antragsrunde mit angepassten Voraussetzungen für die Ausbauförderung nach der Sommerpause eröffnet werden soll
  • Eine neue Markterkundung (diese darf für einen Fördermittelantrag nicht älter als 12 Monate sein), die Kostenfreigabe für eine Netzplanung durch die Kreisgremien sowie eine Informationsveranstaltung für die Entscheidungsträger aus den Orts- und Verbandsgemeinden und dem Kreistag (20.08.2018) wurden vorbereitet
  • Die Novellierung wurde am 3. Juli 2018 veröffentlich mit der Aussicht, ab dem 1. August 2018 Anträge stellen zu können.
  • Die neue Markterkundung wurde angestoßen und läuft bis zum 01.10.2018
Was ist jetzt zu tun?
  1. Die Zuständigkeit für die Breitbandversorgung liegt originär bei den Ortsgemeinden. Damit der Westerwaldkreis Fördermittel zur Erschließung der weißen Flecken beantragen kann, ist eine entsprechende Aufgabenübertragung erforderlich. Dazu hier die Präsentation vom 20.08.2018.

  2. Unabhängig von den möglichen Fördermitteln, werden wir im Gespräch mit den Anbietern bleiben, um neben den nicht wirtschaftlichen weißen Flecken, die „Aufrüstung“ bestehender Netze voranzutreiben und diese gigabitfähig auszubauen.
  1. Geduld bewahren, denn auch wenn der Westerwaldkreis Fördermittel bekommt, werden wir ein ordentlichen Ausschreibungs- und Vergabeverfahren durchführen bevor die Bagger rollen können. Die entsprechenden Abteilungen stehen bereit, so dass wir unsererseits schnell starten können.

Für Rückfragen nehmen Sie gerne unter breitband@westerwaldkreis.de Kontakt zu uns auf.